Jahreshauptversammlung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung Kreisverband Solingen

Bei der Jahreshauptversammlung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung in der CDU-Solingen wurden die Vorsitzende Edith Vieth sowie ihr Stellvertreter Sandor Nagy erneut in ihren Ämtern bestätigt. Als Beisitzer wählten die Anwesenden Bernd Krebs, Eva Nagy, Margitta Romagno und Klaus Witte.

Edith Vieth konnte in ihrem Jahresbericht zahlreiche Aktivitäten auflisten, wie z.B. die traditionelle Gedenkstunde am 13. August für die Opfer des Mauerbaus. Sie machte deutlich, dass die deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge aus der eigenen Erfahrung heraus sehr viel Verständnis und Mitgefühl für die heutigen Flüchtlinge aufbringen und dass sie bereit sind, bei ihrer Integration zu helfen. Sie forderte allerdings auch, dass andere soziale Aufgaben dabei nicht vernachlässigt werden dürfen.

Bürgermeister Carsten Voigt wies in seinem Referat darauf hin, dass der CDU-Kreisverband eine eigene Arbeitsgruppe zum Thema „Flüchtlinge – wie schaffen wir das?“ gegründet hat, die ein Positionspapier auf  kommunalpolitischer Ebene erarbeiten wird. Er kritisierte am Haushalt 2016, dass er kaum Möglichkeiten zum Sparen aufzeige, und er forderte ein verbessertes Sicherheitskonzept für Solingen.

Landtagsabgeordneter Arne Moritz betonte, dass die Zuwendungen des Landes NRW für die Flüchtlinge nicht annähernd kostendeckend sind, dass auf der anderen Seite aber von unserer Stadt in 2018 ein ausgeglichener Haushalt gefordert wird.

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