75 Jahre Israel – Ein historisches Geschenk und eine Verpflichtung für Deutschland

Gemeinsam mit unseren israelischen Freunden feiern wir den 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels, die am 14. Mai 1948 durch die Verlesung der Unabhängigkeitserklärung von David Ben-Gurion erfolgte. Auch in diesem Jahr weht vor dem Solinger Rathaus zur Erinnerung an die Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 12. Mai 1965 die israelische Flagge. Hierzu erklärt der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sebastian Haug: „Die CDU Solingen wünscht dem Staat Israel und allen israelischen Freunden ein herzliches ‚Masel tov‘!

Die Staatsgründung Israels ist vor dem Hintergrund der Shoah, für die Deutschland die historische Verantwortung trägt, ebenso wie die einmalige und enge deutsch-israelische Freundschaft eine besondere Errungenschaft. Das Leid des jüdischen Volkes in Europa und die Geschichte des Staates Israel werden uns für immer auf besondere Weise verbinden. Daher gehört für uns die Bejahung und Verteidigung des Existenzrechts des Staates Israel zu den unverrückbaren Leitlinien deutscher Außenpolitik und daher setzt sich die CDU von der Kommune bis zur Bundesebene mit aller Entschlossenheit gegen jegliche Form des Antisemitismus ein. Einen traurigen Tiefpunkt dieser Bemühungen haben wir auch in Solingen erleben müssen, als vor zwei Jahren die israelische Flagge vor dem Rathaus angezündet und verbrannt wurde. Wir müssen Antisemitismus mit aller Konsequenz des Rechtsstaates bekämpfen und in der politischen Bildungs- sowie der Integrationsarbeit auf Vorbeugung hinwirken. Täter müssen zur Rechenschaft gezogen, die Taten geahndet werden. Es ist richtig, dass sowohl die Bundes- als auch die Landesregierung vor fünf Jahren Beauftragte für den Kampf gegen Antisemitismus eingesetzt haben. Auch auf Parteiebene setzt die CDU mit der Aktionswoche „Von Schabbat zu Schabbat“ wichtige gesellschaftliche Impulse."

Pressesprecher Rafael Sarlak fährt fort: "Auch 70 Jahre nach der Staatsgründung Israels trägt Deutschland eine besondere Verantwortung für das Existenzrecht und die Sicherheit Israels. Aufgrund unserer Geschichte ist und bleibt die Sicherheit Israels Teil der deutschen Staatsräson. Diese unverrückbare Verpflichtung Deutschlands wird unsere Politik gegenüber dem gesamten Nahen Osten weiter prägen. Wir stehen nach wie vor konsequent für sichere Grenzen Israels als jüdischem, demokratischem Staat ein. Zugleich setzen wir uns für eine nachhaltige Aussöhnung mit den Palästinensern im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung für zwei Völker ein, die ein friedliches Zusammenleben Seite an Seite in einem jüdisch-demokratischen Staat Israel und in einem souveränen, demokratischen und lebensfähigen palästinensischen Staat erlaubt. Es liegt weiterhin auch in deutscher Verantwortung, im Dialog mit Politikern im Nahen Osten für diese Lösung einzutreten und die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Die wahrnehmbaren Annäherungen zwischen Israel und wichtigen arabischen Staaten wie Saudi-Arabien sind positive Entwicklungen, die wir entschieden unterstützen."

Haug erklärt abschließend: "Die einmaligen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind uns Verpflichtung und Ansporn zugleich. Wir werden die Beziehungen in allen Bereichen festigen und vertiefen. Dies gilt für den zivilgesellschaftlichen, politischen und kulturellen Austausch, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Forschungs- und Bildungskooperation ebenso wie die für die Sicherheit beider Staaten essentielle sicherheits- und militärpolitische Zusammenarbeit."

Für weitere Informationen: Nina Ganzer-Hensel, info@cdu-sg.de, 0212/645464-0