Haug und Kreizberg treffen CDU–Generalsekretär Ziemiak

„Das von CDU und CSU erstmals gemeinsam formulierte Programm zur bevorstehenden Europawahl am 26. Mai 2019 bietet sehr gute  Voraussetzungen dafür, dass die Union zum wiederholten Male die stärkste deutsche Gruppierung im EU–Parlament werden kann“ – mit dieser zuversichtlichen Prognose berichten jetzt der Solinger CDU–Kreisvorsitzende Sebastian Haug sowie der Europabeauftragte des Juristen–Arbeitskreises der CDU NRW (LACDJ) Dr. jur. Kurt Kreizberg von der Europakonferenz im märkischen Iserlohn.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung, zu der der EU - Spitzenkandidat der CDU NRW Dr. med. Peter Liese (MdEP) außer den beiden Solinger Juristen auch zahlreiche weitere Europa–Experten seiner Partei eingeladen hatte, stand ein Grundsatzreferat des neuen CDU–Generalsekretärs Paul Ziemiak, MdB zu den wichtigsten Eckpunkten des Programms.

Die Union setzt in ihrem Wahlkampfprogramm vorrangig auf die Punkte

- Mittelstandspolitik und Festigung des Binnenmarktes

- Entbürokratisierung und Deregulierung sowie

- Stärkung der Arbeitnehmerrechte unter strikter Beibehaltung des Subsidiaritätsprinzips in der Sozialpolitik

Kreizberg: „Als Sozialrechtler begrüße ich besonders die konsequente Beachtung des nationalen Vorrangs in der Sozialpolitik gemäß den Verträgen von Maastricht und Lissabon. Die SPD-Forderungen nach einem europäischen Mindestlohn stellen demgegenüber Effekthascherei und eine ungebührliche Bevormundung unserer Partner in der EU dar“.

Haug abschließend: „Der CDU–Kreisparteivorstand wird kommende Woche über Details des Wahlkampfs in Solingen beraten. Die Erkenntnisse und Informationen aus der EU-Konferenz von Iserlohn waren dazu ausgesprochen hilfreich.“

Für weitere Informationen:
Nina Ganzer-Hensel, Tel.: 0212.6454640

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