Haug: "Gute Kandidatin - inakzeptables Verfahren!"

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben auf ihrem Sondergipfel am Dienstagabend in Brüssel offiziell Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission nominiert.

Die CDU Solingen hebt ausdrücklich die persönliche und fachliche Qualifikation der Kandidatin hervor, kritisiert aber das Verfahren der Nominierung.

"Manfred Weber war Spitzenkandidat der EVP-Parteienfamilie zur Europawahl und hat sich und sein Programm im Wahlkampf in der gesamten EU präsentiert. Da die EVP wieder zur stärksten Fraktion im Europaparlament geworden ist, wäre es konsequent gewesen, Weber auch zur Wahl des Kommissionspräsidenten vorzuschlagen", betont Kreisparteivorsitzender Sebastian Haug.

Die Wiederholung des Spitzenkandidatenverfahrens (bei der Europawahl 2014 etabliert) auch in diesem Jahr wurde von den Solinger Christdemokraten ausdrücklich begrüßt, um durch die Personalisierung die Akzeptanz der EU und ihrer Institutionen in der Bevölkerung und die Identifikation der Bürger mit den Entscheidungen auf europäischer Ebene zu stärken.

"Die Nominierung einer Kandidatin (so qualifiziert sie auch ist), die sich nie den Wählern als Bewerberin für dieses Amt präsentiert hat, führt das Spitzenkandidatenverfahren ad absurdum", kritisiert Haug. Manfred Weber und Frans Timmermans seien auf europäischen Kongressen ihrer jeweiligen Parteienfamilien demokratisch nominiert worden, das Zustandekommen des Vorschlags Ursula von der Leyen sei demgegenüber intransparent und für die Wähler nicht nachvollziehbar gewesen.

"Ich habe die große Befürchtung, dass die Art und Weise der Nominierung von Ursula von der Leyen der Begeisterung für das großartige Projekt der Europäischen Einigung Schaden zufügt. Eine Werbung für die Institutionen der EU, für die Akzeptanz ihrer Entscheidungen an der Basis und für eine hohe Wahlbeteiligung bei künftigen Europawahlen war das Verfahren jedenfalls nicht", so Haug abschließend.

Für weitere Informationen:
Nina Ganzer-Hensel, Tel.: 0212/645464-0, E-Mail: nina.ganzer-hensel@cdu-sg.de

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