Herzlich Willkommen bei der CDU
in der Klingenstadt Solingen

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde der CDU Solingen,

ich freue mich, dass Sie den Online-Auftritt unseres Kreisverbands besuchen. Auf diesen Seiten möchten wir Ihnen unsere politischen Standpunkte näherbringen und Ihre Ansprechpartner in der Partei, im Bundestag, Landtag und den örtlichen Gremien vorstellen.

Wenn Sie uns auch persönlich kennenlernen möchten, finden Sie unter dem Link Termine einen Überblick über unsere Aktionen und Veranstaltungen.

Gerne würden wir Sie bei einer dieser Gelegenheiten begrüßen. Bitte haben Sie aber auch abseits der Veranstaltungen keine Scheu, mit uns telefonisch, per Fax oder E-Mail in Kontakt zu treten.

Wir beantworten Ihre Fragen gerne und freuen uns auf den Dialog mit Ihnen.

Mit den besten Grüßen

Ihr

 

Sebastian Haug
Kreisvorsitzender

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CDU Deutschland

Wir wollen dieses Land regieren!

Armin Laschet

Bei der sog. “Schlussrunde” aller Spitzenkandidatinnen und –Kandidaten aller Parteien in ARD und ZDF hat Armin Laschet klar gemacht: Nur eine CDU-geführte Bundesregierung bringt die nötige Kraft für Wachstum und wirtschaftliche Dynamik auf. „Die Wählerinnen und Wähler müssen entscheiden. Wir wollen dieses Land regieren! Wir tun alles für eine CDU/CSU-geführte Regierung.“

Klar ist: Unser Land steht vor großen Herausforderungen. Und vor allem steht unser Land vor einer Richtungsentscheidung. Deutschland muss stark aus der Krise kommen. Das geht nur mit Wachstum und Jobs. Dafür braucht es eine starke CDU. Denn eine SPD-geführte Bundesregierung gefährdet mit neuen Steuern, neuen Schulden und neuer Bürokratie genau das. In dieser Situation kommt es auf die CDU an. Wer Wirtschaftskraft statt Wirtschaftskrise, Aufschwung statt Abschwung, neue Jobs statt neue Steuern, harten Rechtsstaat statt falscher Toleranz will, der muss CDU wählen.

Innere Sicherheit braucht klare Regeln und konsequente Umsetzung

Drei Tage vor der Bundestagswahl bekräftigte der CDU-Chef angesichts des brutalen Mordes eines Corona-Leugners an einem Verkäufer in einer Tankstelle: „Der Anschlag in Idar-Oberstein ist schrecklich.“ Laschet stellt dazu auch klar: „Die Radikalisierung beginnt im Netz. Wir müssen uns diesem Hass dringend entgegenstellen und solche Radikalisierung verhindern.“ Es sei leider wahr, dass sich Hass nicht verbieten lasse. Umso mehr gilt: „Wir brauchen Regeln, wie man Hass, Radikalität und Extremismus bekämpfen kann. Die Täter müssen auf die Härte des Rechtsstaates treffen.“ In NRW gehe die Regierung aus CDU und FDP hart dagegen vor. Laschet: „Auch das Internet ist kein rechtsfreier Raum.“

CSU-Chef Markus Söder unterstützt Armin Laschet: „Es steht ein Weltbild dahinter, das verquer ist.“ Dieses Weltbild ist mit Antisemitismus verquickt. „Die einzige Chance ist: Man muss ein klares Stopp-Schild setzen gegen die, die diesen Staat bedrohen. Es braucht eine klare Linie und eine klare Kante.“

Laschet: „Wir müssen bauen, bauen, bauen.“

Angesichts von Wohnungsnot in vielen Städten stellt Laschet klar: „Wir brauchen mehr Sozialwohnungen – auf jeden Fall.“ Die CDU will bis 2025 weitere 1,5 Millionen neue Wohnungen bauen. „Der Kern ist: Man muss bauen“, bekräftigt Laschet. Nur so lasse sich die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt in den Städten entspannen. Das Berliner Modell funktioniert sichtlich nicht; Enteignungen lehnt die Union ab. „Tief im Innern weiß Olaf Scholz doch auch: Gegen hohe Mieten und zu wenig Wohnungen hilft nur schnelleres Bauen und weniger Bürokratie. Beides gibt es nur mit der CDU.“

Die Schuldenbremse bleibt: Mehr Einnahmen durch mehr Wachstum

Eine klare Absage erteilt Laschet den Versuchen von Rot-Rot-Grün, die Schuldenbremse aufzuweichen. Rot-Rot-Grün setzt auf neue Schulden. Die Union setzt auf solide Finanzen – damit die Richtung stimmt. Laschet betonte: „Wir haben vor der Pandemie erlebt, dass wir ohne Steuererhöhungen mit Schuldenbremse jedes Jahr mehr Einnahmen hatten. Der Staat hatte jedes Jahr mehr Einnahmen, weil die Wirtschaft gewachsen ist. Ich will alles tun, damit wir wieder Wachstum haben und keinen neuen Schulden machen müssen.“

Internationale Verantwortung übernehmen

Die Welt ist im Wandel. „Ganz Europa schaut darauf, was entsteht jetzt für eine neue Regierung“, stellt Laschet fest. Deutschland ist in der EU ein wichtiger Staat. Dafür muss die deutsche Regierung auch Verantwortung übernehmen. „Ich will einen nationalen Sicherheitsrat im Kanzleramt einrichten, der alle Erkenntnisse bündelt.“

Der CDU-Chef stellt aber auch klar: Afghanistan habe gezeigt, dass Deutschland allein nicht für internationale Sicherheit sorgen kann. „Wir brauchen ein souveräneres und stärkeres Europa.“ Europa müsse mehr mit einer Stimme sprechen und mehr gemeinsame Projekte aufsetzen. Dazu zählen auch Rüstungsprojekte.

Laschet ganz persönlich: „Ich esse zunehmend weniger Fleisch. Ich teile das Verzichtsgefühl nicht. Und ich fahre ein Elektrofahrzeug. Da spare ich ein – und das macht dazu auch Spaß.“

Den Klimawandel stoppen, die Schöpfung bewahren

Die Union will Klimaschutz durch Innovationen. Laschet sichert klare Maßnahmen zu: „Wir werden das Klimaschutzgesetz mit seinen Sektoren in jedem Bereich angleichen müssen.“ Klar sei aber auch: „Wir dürfen nicht im Klein-Klein der Maßnahmen bleiben. Wir wollen CO2-reduzieren und die Klimaschutzziele erreichen.“ Deutschland steht dabei vor großen Aufgaben: Sechs Prozent des CO2-Ausstoßes in Deutschland kommt allein durch die Stahlproduktion. „Wir müssen unsere Industriegesellschaft wandeln“, so Laschet. „Wir sind mitten dabei. Wenn das gelingt, wird es mehr erreichen als jede kleine Maßnahme.

Gut leben, in der Stadt und auf dem Land

Gleichwertige Lebensverhältnisse

Für ein gutes Leben in der Stadt und auf dem Land, in Ost und West – dafür macht sich die CDU stark. Gemeinsam mit den Ministerpräsidenten Reiner Haseloff und Michael Kretschmer sowie der sächsischen Staatsministerin Barbara Klepsch hat CDU-Chef Armin Laschet sein Programm für gleichwertige Lebensverhältnisse vorgestellt. Vor allem auf dem Land gibt es viel zu tun, bestätigte der Kanzlerkandidat der Union und betont: „Wir verstehen uns als Partei der ländlichen Räume.“

202109201251 1TK5001 ed cFoto: CDU/Tobias Koch

„Es ist schon erstaunlich, dass das Thema gleichwertige Lebensverhältnisse bisher eine so geringe Rolle gespielt hat“, stellt der CDU-Chef fest. „SPD und Grünen konzentrieren sich auf die Metropolregionen, das Land bleibt auf der Strecke.“ Laschet kritisiert, dass der ländliche Raum für die städtischen Grünen allenfalls für Folklore und kostengünstige Lebensmittel und Erneuerbare Energien sorgen soll. „Für uns ist aber wichtig, alle Menschen und das ganze Land im Blick zu haben.“

Strukturwandel braucht Unterstützung

Laschet macht dabei besonders deutlich, dass viele ländliche Gebiete und viele Regionen in Ostdeutschland einen heftigen Strukturwandel zu schultern haben. Wenn die Politik unterstütze, könne man auch Erfolge vorweisen. So habe die Region Dresden sich unter CDU-Landespolitik nicht nur zum Zentrum der deutschen Chip- und IT-Industrie, sondern zu deren Zentrum in ganz Europa entwickelt. Der CDU-Kanzlerkandidat stellt klar: „Das muss die Aufgabe sein: Nicht mit leeren Worten, sondern mit konkreten Aussagen diesen Strukturwandel begleiten.“

Gute Politik braucht Verlässlichkeit

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer betont die gute Zusammenarbeit: „Wir haben Armin Laschet immer an unserer Seite gehabt.“ Das gelte für Erneuerung und für Strukturwandel gleichermaßen. Kretschmer nennt beispielhaft den Kohlekompromiss. Hier wurde gemeinsam ein Kompromiss ausgehandelt – nur, um den dann sofort von SPD und Grünen in Frage zu stellen. Das aber sei inakzeptabel, so Kretschmer: „Jeder, der diesen Kompromiss angreift, greift einen Grundsatz deutscher Politik an: Nämlich, Probleme im Konsens zu lösen. Wer so Wähler täuscht, ist kein guter Rat für Deutschland.“

Kretschmer: „Wir brauchen Macher statt Spalter!“

„Es ist gerade der Osten Deutschlands, der am meisten von der neuen Bundesregierung abhängig ist“, bekräftigt der sächsische Ministerpräsident. Hier brauche man beim Strukturwandel neue Wirtschaft und neue Arbeitsplätze – und müsse dabei gleich auch den Klimawandel im Blick haben. Die Bundesregierung darf nicht nur fragen: „Wie wollen wir leben?“ Sie muss auch sagen: „Wovon wollen wir leben.“ Mit der CDU klappt dieser Austausch. Rote und Grüne wollen Wohlstand nur verteilen. „Nur die CDU beantwortet die Frage, wie man den Wohlstand erarbeiten will.“

Tourismus und Kreativität fördern

Sachsens Staatsministerin Barbara Klepsch betonte: „Unser Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land.“ Dabei setzt sie vor allem auf Urlauber aus allen Teilen Deutschlands. „Der Wirtschaftsfaktor Tourismus spielt eine große Rolle“, so Klepsch. „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass viele das eigene Urlaubsland wieder entdeckt und schätzen gelernt haben.“ Zum weiteren Aufbau des Tourismus setzt sie auf neue Ideen: „Wir wollen Förderinstrumente nutzen, um die Kreativität der Menschen zu fördern.“ So können die Neuen Länder noch mehr von Tagesausflüglern und Urlaubern profitieren.

Neue Technologien etablieren

„Es ist gelungen, neue Technologien zu etablieren und mit Großforschungseinrichtungen zu vernetzen“, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff. Er betonte: „Jetzt geht es darum, Kontinuität zu sichern.“ Mit Blick auf den notwendigen Umbau zum Klimaschutz erklärte er auch: „Wir werden die Klimaziele ohne Planungsbeschleunigung nicht erreichen.“

Darüber hinaus geht es darum, „dass die Menschen eine Gelegenheit haben, mobil zu sein. Wir brauchen bezahlbare Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum.“ Das sei Voraussetzung, „um den ländlichen Raum zu erschließen“.

Damit die Richtung stimmt!

Wahlaufruf des CDU-Präsidiums


WAHLAUFRUF DES CDU-PRÄSIDIUMS: RICHTUNGSENTSCHEIDUNG FÜR DEUTSCHLAND

Deutschland hat die Wahl. Am 26. September 2021 entscheiden die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stimme darüber, welche Richtung Deutschland einschlägt. Es geht um die Zukunft jeder Bürgerin und jedes Bürgers, um die eigene Familie, um den Arbeitsplatz, um Hoffnungen, Sorgen und Wünsche.

Nach einer Pandemie, die uns, unsere Familien, unseren Zusammenhalt und unsere Wirtschaft in beispielloser Weise gefordert hat, soll Deutschland stark aus der Krise kommen. Die CDU setzt daher auf Wachstum und wirtschaftliche Dynamik. Denn nur so gibt es gute und sichere Arbeitsplätze. Nur so sichern wir den sozialen Zusammenhalt. Nur so können wir für gute Bildung, neue Wohnungen und stabile Renten sorgen. Nur so gelingen die Investitionen für ein klimaneutrales Industrieland.

Nur eine CDU-geführte Bundesregierung bringt diese Kraft für Wachstum und wirtschaftliche Dynamik auf. Unser Land steht vor der Frage: Wirtschaftskraft oder Wirtschaftskrise?

Und unser Land steht vor einer weiteren Richtungsentscheidung: Wird Deutschland auch in Zukunft ein sicheres Land sein? Nur eine CDU-geführte Bundesregierung ist eine Regierung, für die ein sicheres Deutschland Kernanliegen ist. Alle anderen kommen bei dem Thema nicht über Lippenbekenntnisse hinaus. Dort, wo die Union regiert, herrscht Null Toleranz gegenüber Kriminellen – egal ob Clankriminelle, Extremisten, Pädokriminelle oder Cyberkriminelle. Die gleiche Klarheit gibt es mit der Union bei der äußeren Sicherheit. Unter einer CDU-geführten Bundesregierung bleibt Deutschland ein verlässlicher Bündnispartner, bereit, durch Taten Verantwortung zu übernehmen, anstatt nur darüber zu reden.

Diese Bundestagswahl ist auch eine Richtungsentscheidung für Europa. Eine CDU-geführte Bundesregierung ist der Garant solider Finanzen gegen eine Schuldenunion und für eine Stabilitätsunion. Nur mit einer CDU-geführten Bundesregierung bleibt es dabei, dass Staaten für ihre Schulden selbst haften. Wir stehen für ein starkes Europa, wir wollen mehr Europa bei Klimaschutz, innerer Sicherheit, bei Europas Rolle in der Welt, bei Digitalisierung und Wettbewerbsfähigkeit.

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Deutschland steht wieder einmal vor einer entscheidenden historischen Weichenstellung. Damit die Richtung für unser Land stimmt, braucht es eine starke Union, die die Bundesregierung anführt. Wir haben mit Armin Laschet einen erfahrenen Regierungschef und entschlossenen Kanzlerkandidaten. Wir haben ein starkes Regierungsprogramm. Wir haben ein starkes Team. Wir haben immer wieder bewiesen, wenn es darauf ankommt, ist auf die CDU Verlass.

Nur wer mit beiden Stimmen CDU wählt, kann sich darauf verlassen, dass er einen Kurs der Mitte und Vernunft bekommt. Die Alternative: Rot-Grüne-Experimente oder gar eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit mit falschen politischen Konzepten und einer Gefährdung unserer Zukunft.

Angesichts dieser wichtigen Richtungsentscheidung rufen wir alle Wählerinnen und Wähler auf: Gehen Sie wählen! Und wählen Sie mit beiden Stimmen die CDU zur Bundestagswahl, zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin.

Wählen Sie die Partei, die jeden Einzelnen UND das große Ganze im Blick hat. Wir sagen Ihnen zu, dass wir alles dafür geben, dass Sie in vier Jahren sagen: Das war die richtige Entscheidung. Das war die richtige Entscheidung für Sie ganz persönlich. Und das war die richtige Entscheidung für Deutschland.