Herzlich Willkommen bei der CDU
in der Klingenstadt Solingen

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde der CDU Solingen,

ich freue mich, dass Sie den Online-Auftritt unseres Kreisverbands besuchen. Auf diesen Seiten möchten wir Ihnen unsere politischen Standpunkte näherbringen und Ihre Ansprechpartner in der Partei, im Bundestag, Landtag und den örtlichen Gremien vorstellen.

Wenn Sie uns auch persönlich kennenlernen möchten, finden Sie unter dem Link Termine einen Überblick über unsere Aktionen und Veranstaltungen.

Gerne würden wir Sie bei einer dieser Gelegenheiten begrüßen. Bitte haben Sie aber auch abseits der Veranstaltungen keine Scheu, mit uns telefonisch, per Fax oder E-Mail in Kontakt zu treten.

Wir beantworten Ihre Fragen gerne und freuen uns auf den Dialog mit Ihnen.

Mit den besten Grüßen

Ihr

 

Sebastian Haug
Kreisvorsitzender

Termine
CDU vor Ort
Newsticker
CDU Deutschland

Corona-Wirtschaftshilfe verlängert

Bundesregierung

Die CDU-geführte Bundesregierung unterstützt weiter die durch Corona belasteten Unternehmen. Die Überbrückungshilfe III soll als „Überbrückungshilfe III Plus“ bis Ende September 2021 verlängert werden. Bisher war sie bis Ende Juni befristet. Klares Ziel: Perspektiven für Unternehmen schaffen und Menschen vor Arbeitslosigkeit zu schützen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier betonte: „Das ist ein wichtiges Signal, damit alle Unternehmen nach der Krise wieder Gas geben können. Der Konjunkturmotor läuft zum Glück wieder, aber aktuell noch nicht für alle. Daher geben wir denen, die noch Unterstützung benötigen, ein klares Signal der Sicherheit und Planungssicherheit.“

Eine weitere gute Nachricht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Auch die Regelung bei der Kurzarbeit soll bis dahin gelten. Aus guten Gründen, denn noch immer profitieren nicht alle Branchen von den ersten Lockerungen aus dem Corona-Lockdown.

Künftig sollen Unternehmen außerdem eine Personalkostenhilfe erhalten, wenn sie Mitarbeiter früher aus dem Kurzarbeitergeld-Bezug herausholen oder Beschäftigte neu einstellen.

Neustarthilfe für Unternehmen mit wenig Fixkosten

Bislang zahlt der Bund an Soloselbstständige in allen Branchen und Wirtschaftszweigen, die hohe Umsatzeinbußen, aber kaum Fixkosten haben, bis zu 7.500 Euro als Neustarthilfe. Diese Summe wird nun erhöht: Künftig könnten Soloselbstständige, wie zum Beispiel auch viele Künstlerinnen und Künstler, für die ersten drei Quartale des Jahres damit bis zu 12.000 Euro bekommen.

Kurzarbeitergeld soll bis Ende September verlängert werden

Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld wird bis Ende September verlängert. Konkret geht es bei den Regeln um Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden bei Kurzarbeit. Diese werden bislang bis zum 30. Juni zu 100 Prozent vom Staat übernommen. Die Regelung soll nun ebenfalls bis Ende September gelten. Zudem soll es für die Anmeldung von Kurzarbeit weiterhin ausreichen, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten betroffen sind.

Seit Beginn der Corona-Krise wurde nach Informationen des Bundeswirtschaftsministeriums insgesamt mehr als 105 Milliarden Euro an Hilfen bewilligt, dazu komme das Kurzarbeitergeld im Umfang von rund 32,3 Milliarden Euro. Ein wesentliches Instrument des Staates neben der Überbrückungshilfe sind Kredite an Firmen über die staatliche Förderbank KfW. Ziel ist es, die Folgen der Krise für Beschäftigte und Unternehmen abzufedern.

Armin Laschet: Gutes Regieren ist Voraussetzung für Vertrauen

Wahl in Sachsen-Anhalt

Es ist ein deutlicher Sieg der CDU in Sachsen-Anhalt. Mehr als 37 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben der CDU und Reiner Haseloff ihre Stimme gegeben. Die CDU habe mehrere Koalitionsoptionen und sei das Bollwerk der demokratischen Mitte, wie der CDU-Vorsitzende, Ministerpräsident Armin Laschet nach den Sitzungen von Präsidium und Bundesvorstand betonte: „Reiner Haseloff und der CDU Sachsen-Anhalt ist es gelungen, den politischen Wettstreit um die besten Ideen zurück in die demokratische Mitte zu holen.“

Der Wahlerfolg zeige, so Laschet: Gutes Regieren ist Voraussetzung für Vertrauen. Das sei auch die Maßgabe für den Bund. Mit Blick auf die Bundestagswahl im September erklärte der CDU-Vorsitzende, dass es nun darum gehe, die Probleme anzupacken, mit denen Deutschland konfrontiert ist. Deshalb sei es wichtig, die Folgen der Pandemie anzugehen – die wirtschaftlichen genauso wie die sozialen. Mit Blick auf die Bundestagswahl erklärte der CDU-Vorsitzende: „Wir wollen klimaneutrales Industrieland werden“, so Armin Laschet. In dieser Aufgabenstellung gehe es auch um die sozialen Fragen, um die Nöte der Menschen, und darum, auch die neuen Arbeitsplätze im Blick zu halten. Die CDU wolle ein Modernisierungsjahrzent, das zusammen mit Wirtschaft und Gewerkschaften gestaltet wird.

Haseloff: Die demokratische Mitte wurde gestärkt

Der neue und alte Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, bedankte sich für das große Vertrauen und machte deutlich: „Die Wähler haben sich für eine starke, in der Mitte verankerte Regierung ausgesprochen.“ Er sei dankbar, dass die meisten Wählerinnen und Wähler eine gute Zukunft Sachsen-Anhalts im Blick gehabt hätten. Mit diesem Rückenwind werde er nun in Koalitionsgespräche mit den demokratischen Parteien gehen.

Hier können Sie sich das Video der Pressekonferenz ansehen:

Sachsen-Anhalt bleibt stabil in der politischen Mitte

Paul Ziemiak

Auf der Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Wahl in Sachsen-Anhalt hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak dem alten und neuen Ministerpräsidenten Rainer Haseloff zu seinem Wahlsieg gratuliert.

Hier sehen Sie das Video: