Ein Jahr bis zur Europawahl

Foto: MSC / Preiss

PRESSEMITTEILUNG

Ein Jahr bis zur Europawahl: Stimmung für die EU steigt

 

Der Kreisvorsitzende der CDU Solingen Sebastian Haug ist erfreut, dass die Zustimmungswerte zur Europäischen Union ein Jahr vor der Europawahl nach der jüngsten Eurobarometer-Umfrage des EU-Parlaments wieder steigen: Europaweit bewerten 60 % der Befragten die EU-Mitgliedschaft ihres Landes positiv, in Deutschland sogar 79 %.

"Immer mehr Menschen wird bewusst, dass die EU mehr ist als ein "Brüsseler Bürokratiemonster", wie uns Populisten von links und rechts versuchen glauben zu machen", betont Haug. "Die Europäische Union ist im weltweiten Vergleich ein Hort des Friedens und ein Anker der politischen und wirtschaftlichen Stabilität."

Insbesondere im Hinblick auf die nationalistische Politik Russlands unter Präsident Putin und die aktuelle Unberechenbarkeit der USA unter Trump haben die europäischen Demokratien nur gemeinsam eine Chance, ihre Interessen im internationalen Wettbewerb durchzusetzen.

Die EU funktioniere allerdings nur, wenn zwischen den Mitgliedsstaaten - nicht nur im Rahmen der Flüchtlingspolitik - eine gegenseitige Solidarität geübt und im Verhältnis zu den Bürgern der Grundsatz der Subsidiarität beachtet werde: Brüssel solle nur dann regulierend eingreifen, wo eine Aufgabenerfüllung durch die Einzelstaaten, Länder oder Kommunen nicht möglich ist.

Zur Stärkung der Akzeptanz des Europäischen Parlaments und der Transparenz der Wahlentscheidung befürwortet Haug eine Wiederholung des "Spitzenkandidaten-Verfahrens" der Europawahl 2014: Damals hatten sich die drei größten Fraktionen (Christdemokraten, Sozialisten und Liberale) darauf geeinigt, dass der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion Kommissionspräsident werden solle, was mit der Wahl von Jean-Claude Juncker am 15.07.2014 auch nachvollzogen wurde.

Außerdem solle das Europäische Parlament - wie der Deutsche Bundestag - mit eigenständigem Gesetzesinitiativrecht ausgestattet werden.

"Ich kann nur hoffen, dass möglichst viele Menschen die tatsächliche Bedeutung der EU für unser tägliches Leben erkennen und am 26. Mai 2019 zur Wahl gehen werden", so Haug abschließend.

Zurück